27.06.2011 - 7.11 Inklusionskonferenz Potsdam "Potsdam für Alle"

Namens der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU/ANW wird die Vorlage vom Stadtverordneten Menzel eingebracht.

Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.

Ergänzungsantrag:

Die Stadtverordnete Schulze beantragt namens der Fraktion DIE LINKE, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen:

Nach „… Ausschuss für Gesundheit und Soziales,“ ist der Behindertenbeirat Potsdam einzufügen.

In der Diskussion informiert der Oberbürgermeister Herr Jakobs über bereits laufende Aktivitäten bezüglich der Realisierung dieses Projektes und bittet darum, den Termin „noch offen“ zu lassen. Im Hauptausschuss könne nach der Sommerpause ein realistischer Termin der Umsetzung genannt werden.

Gegen die Ergänzung des Beschlusstextes sowie die Streichung des Termins gibt es keine Einwände; die so geänderte Vorlage wird zur Abstimmung gestellt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Inklusionskonferenz durchzuführen. Als Teilnehmer sind  sämtliche Potsdamer Schulen, Kitas und Horte, die Mitglieder des JHA, des Ausschusses für Bildung und Sport, des Ausschusses für Gesundheit und Soziales, der Behindertenbeirat Potsdam, das MBJS und das staatliche Schulamt einzuladen.

Die Konferenz soll als Kick Off Veranstaltung zur langfristigen Umsetzung der UN-Menschenrechtskonvention, Artikel 24, Bildung für alle Potsdamer Kitas, Horte und Schulen dienen. Dabei sind der Stand vom 01.01.2009 und der Ist-Zustand zu beschreiben.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.