27.06.2011 - 7.19 Gemeindezentrum russisch-orthodoxe Gemeinde

Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung in den Hauptausschuss.

Namens der Fraktion DIE LINKE wird die Vorlage vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht und anschließend die Überweisung in den Hauptausschuss beantragt.

Gegen die Überweisung der DS 11/SVV/0427 in den Hauptausschuss sowie die Empfehlung des Oberbürgermeisters Herrn Jakobs, zur Beratung Vertreter der russisch-orthodoxen Gemeinde in den Hauptausschuss einzuladen, erhebt sich kein Widerspruch.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in das weitere Vorgehen zum Vorhaben des Baus eines Gemeindezentrums der russisch-orthodoxen Gemeinde Vertreter der Stadtverordnetenversammlung unmittelbar einzubeziehen.

Im direkten Gespräch mit der Gemeinde soll ein Ausweg aus der festgefahrenen Situation gesucht werden.