26.11.2002 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Seidel, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.  Die Nachtragstagesordnung liegt als Tischvorlage vor. Zur DS 02/SVV/0813 – Bauarbeiten Alter Markt – ist bereits in der gestrigen STVV ein Beschluss gefasst worden, so dass eine Behandlung im Ausschuss nicht mehr erforderlich ist.. 

  Der Ausschussvorsitzende verweist darauf, dass die Eingabe (TOP 5.1) keine Überweisung aus dem Eingaben- und Beschwerdenausschuss ist, sondern eine Bitte an den SBW-Ausschuss die fachliche Seite zu diskutieren. Es wird vorgeschlagen, den TOP 5.1 vorzuziehen und nach der Protokollkontrolle zu behandeln.  Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche erfolgen nicht.