Mandatswechsel

Frau Martina Engel-Fürstberger (Fraktion FDP) hat ihr Mandat zum 18.10.2011 niedergelegt. Vom Kreiswahlleiter wurde als Nachrücker Herr Baron Johannes von der Osten genannt Sacken berufen.

Herr Baron von der Osten genannt Sacken hat das Mandat angenommen; er wurde zum Vorsitzenden der Fraktion FDP gewählt und stellt sich anschließend vor.

Feststellung der Anwesenheit

Von den 57 Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung sind zu Beginn der Sitzung (lt. Eintragung in der Anwesenheitsliste) 39 anwesend, das sind 68,4 %. Damit ist die Stadtverordnetenversammlung beschlussfähig.

Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß.

Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Zur Tagesordnung der 36. (außerordentlichen) öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gibt es keine Hinweise und Änderungen, sie wird mit Stimmenmehrheit bestätigt.

Rederecht

Die Fraktion CDU/ANW hat für Herrn Matthias Finken zum Tagesordnungspunkt 3.1, betr.: Dringlichkeitsantrag – Aufhebung Ausschreibungsverfahren Freizeitbad, Antrat der Fraktion DIE LINKE, DS 11/SVV/0739 beantragt.

Ebenfalls zu diesem Tagesordnungspunkt liegt ein Antrag der Bürgerinitiative Pro Brauhausberg für die Sprecherin Frau Kriegbaum (im Falle ihrer Verhinderung Herr Pfrogner) vor.

Der Ältestenrat empfiehlt, den Anträgen zuzustimmen.

Abstimmung:

Den Anträgen auf  Rederecht für den Tagesordnungspunkt 3.1 wird

mit Stimmenmehrheit zugestimmt.