02.11.2011 - 3.2 Museum Lindenstraße 54/55

Die Vorlage wird namens der Fraktion BürgerBündnis von der Stadtverordneten Bankwitz eingebracht.

Entsprechend den Ausführungen des Oberbürgermeisters Herrn Jakobs stehe die Stadt in engen Verhandlungen mit dem Land und es sei beabsichtigt, eine Beschlussvorlage, verknüpft mit einem konkreten inhaltlichen Konzept sowie einem Finanzierungskonzept  in die Stadtverordnetenversammlung einzubringen. Im Weiteren teilt er mit, dass beabsichtigt sei, das Stellenpotenzial um 4 ½ Stellen zu vergrößern; die entsprechende Finanzierung sei mit dem Land abgestimmt.

Die Empfehlung des Oberbürgermeisters, den letzten Satz zu ändern: „Eine Beschlussvorlage ist der Stadtverordnetenversammlung im Dezember vorzulegen.“ wird von der Antragstellerin übernommen.

Anschließend weist die Stadtverordnete Dr. Schröter als Vorsitzende des Ausschusses für Kultur darauf hin, dass sich dieser Ausschuss bereits mit der Thematik befasst habe und zu diesem Antrag folgende Änderung vorschlägt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Gedenkstätte Lindenstraße als Teil des Potsdam-Museums die erweiterten Aufgaben mit einer ausreichenden Personalausstattung (in Abstimmung mit dem Land) wahrnehmen kann.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt, die Drucksache 11/SVV/0623 bis zur Vorlage eines Konzeptes in der  Dezembersitzung 2011 zurückzustellen.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einigen Gegenstimmen

und zahlreichen Stimmenthaltungen.

Vom Stadtverordneten Brödno, Fraktion Die Andere, wird angeregt, mit den Opferverbänden zu sprechen und eine  Anbindung an die Brandenburgischen Gedenkstätten in Erwägung zu ziehen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zeitnah dafür Sorge zu tragen dass das Museum Lindenstraße 54/55  eine eigenverantwortliche Trägerschaft mit ausreichend Personal erhält.

Ein Bericht ist in der Stadtverordnetenversammlung im November 2011 vorzulegen.