02.11.2011 - 3.4 Umbenennung Hiroshima Platz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Mi., 02.11.2011
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- außerordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird die Vorlage von der Stadtverordneten Hüneke eingebracht.
Vom Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Klipp werden Bedenken hinsichtlich einer Umbenennung geäußert, da es für Umbenennungen gesetzliche Grundlagen gebe. Bei dem Antrag handele sich um eine Ergänzung des Namens und es gebe bezüglich der Namensgebung Hiroshima-Platz einen klaren historischen Bezug.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Schröder, Fraktion CDU/ANW, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Kultur.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 11/SVV/0629 in den Ausschuss für Kultur wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Gegenstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Umbenennung des Hiroshima-Platzes zu veranlassen.
Der Platz erhält den Namen "Hiroshima-Nagasaki Platz".