29.02.2012 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Schröder stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der öffentlichen Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

-          die Tagesordnungspunkte 4.1 – 4.4 zurückzustellen, da hierzu die Anwesenheit eines Vertreters der E.ON edis AG erbeten wurde. Dieser Einladung werde das Unternehmen auch Folge leisten, aber nur zu einer Hauptausschusssitzung, zu der der Oberbürgermeister anwesend ist. Da dieser sich jedoch bis Ende März im Urlaub befindet, sollten diese Punkte in der Sitzung am 28. März oder 11. April wieder aufgerufen werden.

-          den Tagesordnungspunkt 4.7 zurückzustellen, da hierzu Gespräche zwischen der Pro Potsdam und den Wohnprojekten geführt werden sollen. Die Beratung solle unter Berücksichtigung der Gesprächsergebnisse erfolgen.

-          den Tagesordnungspunkt 4.18, DS 12/SVV/0042, Ein Stadtfest für Potsdam, zurückzustellen, da noch kein Votum des Ausschusses für Finanzen vorliegt.

Im Weiteren liegt ein Antrag auf Rederecht zum Tagesordnungspunkt 4.6, DS 11/SVV/0825, Bürgerhaushalt in Potsdam 2012 'TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger' - Platz 11 - Kulturstandort 'Archiv' erhalten, von Herrn Kay Kärsten, Archiv e. V., vor.

Gegen die so geänderte Tagesordnung, einschließlich des Antrags auf Rederecht erhebt sich kein Widerspruch.

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 65. Sitzung des Hauptausschusses vom 08. Februar 2012 gibt es keine Hinweise und erhebt sich kein Widerspruch.