28.03.2012 - 3.10 Ein Stadtfest für Potsdam

Herr von der Osten führt u.a. an, dass der Antrag im Ausschuss für Finanzen abgelehnt wurde, weil Unterstützungsleistungen im Sponsoring von dem Namen des Festes abhängen. Was er mit dem Antrag angetragen habe, sei teils schon umgesetzt worden; dies halte er für den richtigen Weg. Eine Deckung hat es auch schon gegeben. Wenn alle Anträge vor der Beschlussfassung umgesetzt würden, wäre er glücklicher. Allerdings wundere er sich über die Ablehnung, die am Namen festgemacht wurde.

Herr Heuer merkt an, dass das jetzige Stadtwerkefest das Stadtfest sein soll; dies müsse jetzt klargestellt werden.

Herr Exner macht u.a. deutlich, dass es nicht nur um den Namen gegangen sei. Wer das Stadtwerkefest sieht, muss wissen, dass es eine Finanzierungsstruktur gibt, die man nicht für alles verwenden kann. Das kann man auch nicht umdefinieren in ein Stadtfest.  Er plädiert für die Ablehnung des Antrages.

Frau Birgit Müller unterstreicht ihrerseits, dass die Ablehnung nicht am Namen, sondern an der Finanzierung gelegen habe; sie spricht sich dafür aus, den Grundcharakter des Festes zu erhalten.

Frau Knoblich stellt den Antrag mit folgendem Wortlaut zur Abstimmung.

Ab dem Jahr 2013 wird es in Potsdam ein Stadtfest geben. Das Stadtfest wird als Bürgerfest ausgerichtet. Das geplante Stadtfest soll in seiner Gestaltung folgende Aspekte berücksichtigen:

-          Sämtliche Potsdamer Unternehmen haben die Möglichkeit, sich an diesem Bürgerfest zu beteiligen.

-          Die Potsdamer Verbände und ehrenamtlichen Vereine sind einzubinden.

-          Das Budget für die Ausgaben der Landeshauptstadt Potsdam sowie der städtischen Betriebe werden gedeckelt.

Die Landeshauptstadt Potsdam präsentiert sich dabei als lebendige attraktive und weltoffene Stadt in der ihre Bürgerinnen und Bürger zusammen mit Gästen fröhlich und herzlich feiern können.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Septembersitzung der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Umsetzung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                              4

Ablehnung:                            11

Damit empfiehlt der Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung, den Antrag abzulehnen.