28.03.2012 - 3.17 Fortschreibung des Beteiligungskonzeptes Bürger...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.17
- Zusätze:
- Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 28.03.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Dr. Scharfenberg geht davon aus, dass die Fortschreibung des Beteiligungskonzeptes Bürgerhaushalt ein Testverfahren sein soll; er äußert seine Bedenken, dass das funktioniert; er sei misstrauisch geworden vor dem Hintergrund, dass der Antrag 12/SVV/0104 Bürgerbeteiligte Haushaltskonsolidierung und bürgerbeteiligter Eckwertebeschluss zurückgezogen wurde.
Frau Knoblich stellt den Antrag zur Abstimmung:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Das Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt Potsdam wird mit den als Anlage beigefügten Änderungen und Ergänzungen fortgeschrieben.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei 1 Gegenstimme und
3 Stimmenthaltungen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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53,6 kB
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