28.03.2012 - 3.19 Sago-Gelände für Tierbetreuungseinrichtung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.19
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 28.03.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Dr. Scharfenberg merkt an, dass man sich mehrfach mit der Frage eines Standortes für eine Tierbetreuungseinrichtung befasst habe. Die Verwaltung war aufgefordert, geeignete Standorte zu prüfen. Es habe eine Abstimmung gegeben, bei der der Standort SAGO-Gelände bevorzugt wurde; insoweit sei dieser Antrag nur eine logische Konsequenz.
Frau Knoblich stellt den Antrag zur Abstimmung:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ausgehend vom vorgelegten Vergleich von Grundstücken, das Sago-Gelände als künftigen Standort für eine Tierbetreuungseinrichtung vorzubereiten. Dazu sind die notwendigen Voraussetzungen für eine zweckgebundene Ausschreibung zu schaffen und der Stadtverordnetenversammlung bis zum Juni 2012 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 6
Ablehnung: 8
Stimmenthaltungen: 2
Damit empfiehlt der Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung, den Antrag abzulehnen.
Herr Dr. Scharfenberg merkt an, dass er mehr Ernsthaftigkeit erwartet hätte; er hätte erwartet, dass gesagt werde, was überhaupt gewollt ist und warum dieser Standort abgelehnt wird. Dies sei dem Anliegen nicht angemessen und unwürdig.