28.03.2012 - 4.1 Beschlusskontroll...

Herr Dr. Scharfenberg  nimmt Bezug auf die DS 03/SVV/0806 –Bericht zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung. In der Tabelle sei angeführt, dass der Bericht voraussichtlich zur April-Sitzung ausgereicht werde. Der Bericht liege nicht vor. Herr Dr. Scharfenberg fragt nach, wann der Bericht vorliegt.

Herr Klipp bittet um einen Monat Terminaufschub, d.h. der Bericht werde für die Sitzung der StVV am 2. Mai 2012 ausgereicht.

Herr Dr. Scharfenberg spricht im Weiteren die DS 11/SVV/0316 – Ständige Ausstellung Stadtentwicklung – an. In der Tabelle sei formuliert, dass noch interner Abstimmungsbedarf besteht. Er möchte wissen, welchen Abstimmungsbedarf es noch gibt.

Herr Klipp informiert, dass es noch Abstimmungsbedarf hinsichtlich des Ortes gebe, vor allem wo das Stadtmodell hin soll. Es gebe die Idee, dass das Potsdam-Museum ein geeigneter Platz wäre; dazu gibt es jedoch andere Vorstellungen. Man bitte um etwas Zeit; die endgültige Abstimmung möchte Herr Klipp in Anwesenheit des Oberbürgermeisters vornehmen.

Frau Dr. Sigrid Müller kritisiert in ihren Ausführungen, dass es zwar die Mitteilungsvorlage zum Stand der Abarbeitung von Aufträgen der StVV an den Oberbürgermeister gebe; andererseits gebe es kurzfristige Schreiben des Oberbürgermeisters an den Vorsitzenden der StVV, dass sich Berichterstattungen verspäten oder verschieben. Damit werde die Sinnhaftigkeit der Mitteilungsvorlage zur Beschlusskontrolle auf.

Frau Elona Müller-Preinesberger wirbt für die Nutzung des Amtsinformationssystems, das jederzeit einsehbar sei. Dazu müssen die Stadtverordneten zu jeweiligen Anträgen entscheiden, ob eine Beschlusskontrolle gewünscht ist.

Herr Exner merkt an, dass die Beschlusskontrolle in Form einer Mitteilungsvorlage Übergangscharakter haben solle. Er verweist im Weiteren auf den Stand der Mitteilungsvorlage 21.02.2012 und bittet um Nachsicht, dass sich der Stand zwischenzeitlich geändert habe.

Herr Kümmel weist darauf hin, dass die Punkte aus dieser Mitteilungsvorlage auch ins Amtsinformationssystem überführt werden könnten. Es handele sich ja um sog. „Altfälle“. Dann könnte die Mitteilungsvorlage entfallen.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.