11.04.2012 - 5 Sonstiges

110-kV-Freileitung

Herr Klipp informiert, dass die Stellungnahme der Landehauptstadt Potsdam zum Planfeststellungsverfahren Ersatzneubau der 110-kV-Freileitung Wustermark – Geltow an das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe mit Schreiben vom 30. März ergangen sei. Auf Bitte von Herrn Dr. Scharfenberg sagt er zu, diese per Mail an die Fraktionen weiterzuleiten.

Im Weiteren spricht sich Herr Dr. Scharfenberg dafür aus, über die Aktivitäten der Stadt öffentlich zu informieren.

Schäferweg

Auf die Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg zur Umsetzung des Beschlusses DS-Nr.: 12/SVV/0151 in Absprache und Übereinstimmung mit der Garagengemeinschaft „Am Stern – Schäferweg e.V.“, den Durchgang zwischen den Straßen Turmstraße und Schäferweg als öffentlichen Weg zu widmen, antwortet Frau Krusemark. Die Dienstbarkeit einzustellen sei nur in Einigung mit dem Eigentümer möglich; der Bereich Recht und Grundstücksmanagement sei mit diesen im Gespräch und werde im Juni darüber berichten.

Herr Dr. Scharfenberg merkt an, dass die Eigentümer darauf warten, dass die Stadt auf sie zukomme.