12.09.2012 - 5.3 Garagenstandortkonzept...

Herr Dr. Scharfenberg merkt kritisch an, dass in der Mitteilungsvorlage nicht darauf aufmerksam gemacht wurde, dass es Kaufanträge für Garagengrundstücke gebe, hier speziell der Garagengemeinschaft Tiroler Damm. Er schlägt vor, den Antrag zu prüfen und zu entscheiden, unabhängig davon, wie lange die vertragliche Sicherung des Garagenstandortes noch laufe.

Herr Exner betont, dass dazu alle Bedingungen und Voraussetzungen gegeben sein müssen und sich ein entsprechender Antrag im Geschäftsgang befinde. Zur Klärung der Empfehlung  von Herrn Dr. Scharfenberg schlägt der Oberbürgermeister eine bilaterale Klärung vor.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.