12.09.2012 - 3.9 Sitzungskalender 2013

Frau Dr. Schröter bittet, die Termine der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung im Januar und im Juni zu verschieben, da zum gleichen Zeitpunkt die Landtagssitzungen stattfinden und einige Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung auch Landtagsabgeordnete sind. Im Ergebnis werden die Sitzung des Hauptausschusses vom 30.01.2013 auf den 23.01.2013 und die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.01.13 auf den 30.01.2013 verlegt.

Die so geänderte Vorlage wird zur Abstimmung gestellt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Sitzungskalender 2013 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und Ausschüsse sowie weiterer Gremien.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei einer Gegenstimme und

einer Stimmenthaltung.