12.09.2012 - 3.16 Erhalt des Standortes der WagenHausBurg Hermann...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.16
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 12.09.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Anschließend an die Diskussion zum Tagesordnungspunkt 3.15 entgegnet der Oberbürgermeister auf die Forderung von Herrn Dr. Scharfenberg bezüglich der Abstimmung des Antrags der Fraktion DIE LINKE, dass dieser mit der Annahme der DS 12/SVV/0570 erledigt sei. Dem schließt sich Herr Heuer an und betont, dass der Antrag nun keinen Sinn mehr mache.
Der Oberbürgermeister stellt gem. § 21 der Geschäftsordnung den Antrag, die Erledigung der DS 12/SVV/0468 festzustellen zur Abstimmung:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 10 |
Ablehnung: | 5 |
Stimmenthaltung: | 1 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16 kB
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