14.11.2012 - 3.13 Sitzungskalender 2013

Beschluss:
geändert beschlossen
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Diese Vorlage wurde dem Hauptausschuss zur Erledigung überwiesen.

 

Der Oberbürgermeister verweist auf die Problematik, eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Vorabend des Tages der Deutschen Einheit durchzuführen. Eine Verschiebung der Sitzung werde die Herbstferien frequentieren, so dass er eine ersatzlose Streichung des Sitzungstermins vorschlage. Diese Änderung wird mit 12 Ja-Stimmen, bei 4 Stimmenthaltungen angenommen.

Der Sitzungskalender mit der o. g. Änderung sowie mit allen Änderungen, die mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht wurden, wird zur Abstimmung gestellt:

 

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Der Hauptausschuss beschließt:

 

Sitzungskalender 2013 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und Ausschüsse sowie weiterer Gremien, mit der Streichung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.10.2013 sowie allen Änderungen, die mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht wurden.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen