12.12.2012 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Er informiert, dass seitens der Fraktion DIE LINKE folgende Erweiterungen der öffentlichen Tagesordnung beantragt wurden:

-       als Tagesordnungspunkt 6.6. - DS 12/SVV/0810 – Theaterschiff –

-              sowie unter dem Tagesordnungspunkt Sonstiges:

-               Vorstellungen des Oberbürgermeisters zur dauerhaften Besetzung der  Geschäftsführung der SWP

-               Stand des Mediationsverfahrens zum Standort WagenHausBurg

-       Stand der Einrichtung einer Küche in der Coubertin-Schule.

Unter diesem Tagesordnungspunkt werde seitens der Verwaltung auch über den aktuellen Stand der Haushaltsergebnisse berichtet.

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift der 81. öffentlichen  Sitzung des Hauptausschusses vom 28. November 2012 gibt es keine Hinweise; sie wird einstimmig bestätigt.