25.01.2012 - 10.19 Änderung der Geschäftsordnung - Einwohnerfrages...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.19
- Zusätze:
- Stadtverordneter Schüler als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Mi., 25.01.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Herr Schüler übergibt die Sitzungsleitung an die stellvertretende Vorsitzende Frau Müller und bringt anschließend die Vorlage ein.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Heuer, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Der Stadtverordnete Dr. Wegewitz empfiehlt, in der Begründung ins Netz zu streichen und einzufügen ins Internet.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Püschel, Fraktion Die Andere, beantragt, über die beiden Punkte getrennt abzustimmen.
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Nach der Abstimmung dieser Vorlage wird die Sitzungsleitung wieder von Herrn Schüler übernommen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der § 12 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung wird im Punkt 1 wie folgt geändert:
Die nach der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Potsdam im Regelfall im letzten Monat eines jeden Quartals durchzuführende Einwohnerfragestunde findet in der Zeit von 19:00 20:00 Uhr statt.
Ist ein Fragesteller nicht anwesend, wird auf die Beantwortung der Fragen verzichtet und die von der Verwaltung vorbereitete Antwort im Internet veröffentlicht.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einer Gegenstimme
und einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,2 kB
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