25.01.2012 - 16 Straßenreinigungssatzung - gesonderte Satzung W...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Zusätze:
- Fraktion Bürgerbündnis
- Datum:
- Mi., 25.01.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion BürgerBündnis
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Kirsch namens der Fraktion BürgerBündnis eingebracht.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Verwaltung wird beauftragt, für den Teil des Winterdienstes eine gesonderte Satzung mit Gebührensatzung vorzubereiten und zur Beschlussfassung in den Geschäftsgang zur Behandlung in der Stadtverordnetensitzung im März 2012 einzubringen.
Aufgrund der Dringlichkeit sollen die Vorlagen bereits vor dieser Sitzung einer Erörterung im Ausschuss für Finanzen und im Ausschuss für KOUL unterzogen werden.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16,4 kB
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