07.03.2012 - 5.13 Strukturanalyse des Lkw-Verkehrs und Fortschrei...

Die Ausschüsse für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung sowie für Stadtentwicklung und Bauen haben der Vorlage zugestimmt.

Die Ortsbeiräte Eiche, Groß Glienicke, Neu Fahrland und Fahrland, Golm, Grube, Marquardt, Satzkorn und Uetz-Paaren haben der Vorlage zugestimmt bzw. sie zur Kenntnis genommen.

Als Protokollnotiz ist in die Niederschrift die Bitte des Ortsbeirates Groß Glienicke aufzunehmen, zukünftig den Ortsteil Groß Glienicke sowohl bei der Analyse (z. B. Verkehrszählung) als auch bei den geplanten Maßnahmen (z. B. Verkehrslenkung) zu berücksichtigen.

Im Weiteren ist der Hinweis des Ortsbeirates Neu Fahrland aufzunehmen, dass landwirtschaftliche Transporte noch eingearbeitet werden müssen, weil sie in der Analyse nicht berücksichtigt wurden.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1.      Das überprüfte und angepasste Vorrangnetz für den Lkw-Verkehr wird mit dem weiteren Verwaltungshandeln umgesetzt (Anlage).

2.      Die empfohlenen Maßnahmen für die Vertiefungsbereiche sind von der Verwaltung umzusetzen.

3.      Maßnahmen, die nicht im laufenden Geschäft der Verwaltung umgesetzt werden können, sind als gesonderte Beschlussvorlage einzubringen.

Abstimmungsergebnis:

mit 22 Ja-Stimmen angenommen,

bei einer Nein-Stimme

und zahlreichen Stimmenthaltungen.