07.03.2012 - 9.22 Sago-Gelände für Tierbetreuungseinrichtung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.22
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 07.03.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens der Fraktion DIE LINKE wird die Vorlage vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Heuer, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 12/SVV/0115 in den Hauptausschuss wird
mit 23 Ja-Stimmen angenommen,
bei 16 Nein-Stimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ausgehend vom vorgelegten Vergleich von Grundstücken, das Sago-Gelände als künftigen Standort für eine Tierbetreuungseinrichtung vorzubereiten. Dazu sind die notwendigen Voraussetzungen für eine zweckgebundene Ausschreibung zu schaffen und der Stadtverordnetenversammlung bis zum Juni 2012 vorzulegen.