04.04.2012 - 9.16 Sago-Gelände für Tierbetreuungseinrichtung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.16
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 04.04.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Hauptausschuss hat die Vorlage abgelehnt.
Änderungsantrag:
Der Stadtverordneter Heuer, Fraktion SPD beantragt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ausgehend vom vorgelegten Vergleich von Grundstücken die notwendigen Voraussetzungen für eine zur Nutzung als Tierheimbetreuungseinrichtung zweckgebundene Ausschreibung des Sago-Teilgeländes vorzubereiten und der Stadtverordnetenversammlung im Juni 2012 vorzulegen.
Das Grundstück Marquardter Straße ist bis zum Abschluss dieses Verfahrens weiter vorzuhalten.
Diese Änderung wird von der Antragstellerin übernommen und die so geänderte Vorlage zur Abstimmung gestellt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ausgehend vom vorgelegten Vergleich von Grundstücken die notwendigen Voraussetzungen für eine zur Nutzung als Tierheimbetreuungseinrichtung zweckgebundene Ausschreibung des Sago-Teilgeländes vorzubereiten und der Stadtverordnetenversammlung im Juni 2012 vorzulegen.
Das Grundstück Marquardter Straße ist bis zum Abschluss dieses Verfahrens weiter vorzuhalten.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16,6 kB
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