04.04.2012 - 10.18 Stadt Potsdam Umlegungsausschuss, Wahl der Mitg...

Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herr Klipp eingebracht.

Anschließend werden die Stimmzettel für die geheime Wahl durch namentlichen Aufruf der Stadtverordneten ausgereicht.

Die Stimmen werden von den Stadtverordneten Heuer, Fraktion SPD, Dencker, Fraktion CDU/ANW, und Kirsch, Fraktion BürgerBündnis ausgezählt.

Nach der Pause gibt der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung das Ergebnis bekannt:

31 Stadtverordnete haben mit JA  und 8  Stadtverordnete haben mit NEIN gestimmt.

Damit hat Herr Hans-Peter Michalske die Mehrheit der Stimmen der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung erhalten und ist  als Vertreter gewählt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Gemäß §§ 3 und 4 der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches (Umlegungsausschussverordnung – UmlAussV) vom 23.02.2009 (GVBl.II/09, [Nr. 07], S.101) wird gemäß § 41 Kommunalverfassung (BbgKVerf)  bis zum Ende der Wahlperiode der Gemeindevertretung in den Umlegungsausschuss der Stadt Potsdam gewählt:

Name                                     Befähigung                     Funktion

Hans-Peter Michalske        Stadtverordneter            Vertreter für ein Mitglied

                                                                                         der Gemeindevertretung

Abstimmungsergebnis:

gemäß § 41 BbgKVerf

mit 31 Ja-Stimmen gewählt.