04.04.2012 - 15 Haus Dietz

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Kutzmutz, Fraktion DIE LINKE, eingebracht.

Vom Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Herrn Klipp werden anschließend Informationen zur Historie des Hauses Dietz, zur fachlichen Zuständigkeit des Landesamtes für Denkmalpflege sowie zum Rechtsanspruch des  Bauherren auf Erteilung einer Baugenehmigung gegeben.

Von der Stadtverordneten Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, werden dem Oberbürgermeister im Verlaufe der Diskussion 1.300 Unterschriften gegen den Abriss des Hauses Dietz übergeben.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Rietz, Fraktion CDU/ANW, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Der nachfolgend aufgeführte Änderungsantrag des Stadtverordneten Schultheiß, Fraktion Potsdamer Demokraten, mit dem Wortlaut:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Landesdenkmalbehörde Kontakt aufzunehmen und auf Unter-Denkmalschutz-Stellung des Hauses Dietz zu drängen.

wird von der Antragstellerin übernommen und die so geänderte Vorlage zur Abstimmung gestellt.

Es wird eine Beschlussverfolgung gewünscht.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Landesdenkmalbehörde Kontakt aufzunehmen und auf Unter-Denkmalschutz-Stellung des Hauses Dietz zu drängen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.