02.05.2012 - 7.7 Fortschreibung der Grundsätze der KMU-Förderung...

Der Hauptausschuss hat der Vorlage mit der Empfehlung zugestimmt, diese Drucksache in der StVV am 02.05.12 auch ohne Votum des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abzustimmen.

Im Weiteren hat der Oberbürgermeister mit Schreiben vom 27.04.2012 eine in dieser Sitzung der StVV erforderliche Beschlussfassung begründet.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Grundsätze der Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen in Umsetzung der Richtlinie zur Nachhaltigen Stadtentwicklung des Landes Brandenburg vom 13. Juni 2008 werden entsprechend der geänderten Richtlinie zur Nachhaltigen Stadtentwicklung des Landes Brandenburg vom 14. Juni 2010 in Übereinstimmung mit dem integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) fortgeschrieben.

Zur Umsetzung des Ziel 1: Zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt und des Zentrums von Babelsberg als Zentren des Einzelhandels sollen die Fördermöglichkeiten des KM, die bisher für den Einzelhandel und die Gastronomie bestehen, auch für Kinos eröffnet werden.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.