02.05.2012 - 7.9 Entscheidung über die Abwägung der Beteiligung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.9
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Stadterneuerung
- Datum:
- Mi., 02.05.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat der Vorlage zugestimmt.
Änderungsantrag:
Der Stadtverordnete Jäkel beantragt namens der Fraktion DIE LINKE:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:
3. Im Plangebiet wird die außerhalb des Sanierungsgebietes Potsdamer Mitte liegende Fläche von Darstellung Mischgebiet geändert in Darstellung öffentliche Grünfläche.
Abstimmung:
Dieser Änderungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1. Im Rahmen der Abwägung gemäß §1 Abs. 7 BauGB wird über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung für den Bebauungsplan SAN-P 13 Havelufer/Alte Fahrt entschieden (Anlage 4, 6 und 8)
2. Der Bebauungsplan SAN-P 13 Havelufer/Alte Fahrt wird in der vorliegenden Fassung gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt (Anlage 1 und 2)
Anlagen zur Vorlage
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Anlagen
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1
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