02.05.2012 - 9.19 Kunsthalle für Potsdam

Diese Vorlage wurde den Stadtverordneten in einer neuen Fassung (mit Datum vom 24.04.2012) ausgereicht; die Fraktion Potsdamer Demokraten hat sich diesem Antrag angeschlossen.

Sie wird gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 9.18, DS 12/SVV/0279 behandelt.

Die DS 12/SVV/0305 wird namens der Antragstellerinnen vom Stadtverordneten Schubert eingebracht.

Änderungsantrag:

Die Stadtverordnete Bankwitz, Fraktion Bürger Bündnis, beantragt:

Der Beschlusstext ist wie folgt zu ändern:

Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt und unterstützt ausdrücklich das großzügige Angebot von Prof. Dr. Hasso Plattner, in der Landeshauptstadt Potsdam eine Kunsthalle zu errichten und zu unterhalten, um dort seine private Sammlung zu präsentieren. Das ist eine große Chance, das Kulturangebot in Potsdam zu bereichern und eine seit langem beklagte Lücke zu schließen. Eine Standortentscheidung soll nach den erforderlichen Standortuntersuchungen in der Stadtverordnetenversammlung im Juni erfolgen. Das Projekt ist herzlich willkommen.

Nach 8 Diskussionsrednern

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schultheiß, Fraktion Potsdamer Demokraten, beantragt den Schluss der Debatte.

Zu diesem Zeitpunkt liegen noch 4 Wortmeldungen vor.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit 21 Ja-Stimmen angenommen,

bei 18 Nein-Stimmen.

Von der Stadtverordneten Hüneke wird anschließend darauf hingewiesen, dass sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen noch nicht zum Beratungsgegenstand äußern konnte.

Es erhebt sich kein Widerspruch gegen die Wortmeldung der o. g. Fraktion.

Vom Oberbürgermeister Herrn Jakobs wird vorgeschlagen, sich in einer Auszeit zum Umgang mit den vorliegenden Anträgen (einschließlich dem Änderungsantrag der Stadtverordneten Bankwitz) bezüglich der Kunsthalle zu verständigen.

Diesem Vorschlag folgend verständigt sich das Präsidium mit den  Vorsitzenden der Fraktionen (von 21:13 bis 21:26 Uhr) zur weiteren Verfahrensweise.

Namens der Fraktionen SPD, FDP, CDU/ANW, Bündnis 90/Die Grünen, BürgerBündnis und Potsdamer Demokraten wird anschließend ein geänderter Beschlussvorschlag vorgetragen. Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg kündigt namens der Fraktion DIE LINKE an, dass seine Fraktion sich diesem Vorschlag anschließen werde.

Persönliche Erklärungen:

Am Ende der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes begründen die Stadtverordneten Sändig und Püschel, Fraktion Die Andere, warum sie bei der Abstimmung der DS 12/SVV/0305 mit „NEIN“ gestimmt haben.

Die Behandlung der DS 12/SVV/0279 und 12/SVV/0305 ist wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe der Redebeiträge ist der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt.

Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt und unterstützt ausdrücklich das großzügige Angebot von Prof. Dr. Hasso Plattner, in der Landeshauptstadt Potsdam eine Kunsthalle zu errichten und zu unterhalten, um dort seine private Sammlung zu präsentieren. Das ist eine große Chance, das Kulturangebot in Potsdam zu bereichern und eine seit langem beklagte Lücke zu schließen.

Alle bisher in Rede stehenden Standorte sollen ergebnisoffen untersucht und der Stadtverordnetenversammlung im Juni vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 2 Gegenstimmen

und 4 Stimmenthaltungen.