02.05.2012 - 9.1.3 Erklärung der Rücknahme der Beanstandung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 02.05.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Die Erklärung des Oberbürgermeisters zur Rücknahme der Beanstandung zur Straßenreinigungssatzung wird zur Kenntnis genommen.
Der Stadtverordnete Rietz, Fraktion CDU/ANW gibt zu Protokoll, dass das Verfahren für ihn nicht nachvollziehbar sei, da die Satzung aufgehoben wurde und der Gegenstand der Beanstandung somit nicht mehr vorhanden gewesen sei.