06.06.2012 - 7.11 Reduzierung von Verkehrslärm in der Friedrich-E...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.11
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 06.06.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung hat der Vorlage mit folgender Ergänzung zugestimmt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Maßnahmen zur Lärmreduzierung im Bereich der Friedrich-Engels-Straße zwischen dem Hauptbahnhof und Freiland e. V. zu prüfen.
Der Stadtverordnetenversammlung ist im I. II. Quartal 2012 über die Umsetzung zu berichten.
Darüber hinaus wird der Oberbürgermeister beauftragt zu prüfen, ob und wie die vom Landesumweltamt im Vorfeld der Baumaßnahmen erteilten Auflagen erfüllt wurden.
Der so geänderte Antrag ist zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen zu überweisen.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Heuer, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 12/SVV/0031 in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Maßnahmen zur Lärmreduzierung im Bericht der Friedrich-Engels-Straße zwischen dem Hauptbahnhof und Freiland e. V. zu prüfen.
Der Stadtverordnetenversammlung ist im I. Quartal 2012 über die Umsetzung zu berichten.