06.06.2012 - 10.10.1 Mängel und Defizite der Variobahn

Der Ältestenrat empfiehlt eine zusätzliche  Berichterstattung und ggf. Ergebnisse aus der Aufsichtsratssitzung.

Der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service Herr Exner informiert darüber, dass bezüglich der Verbesserung des „Haltestangen-Konzeptes“ Verhandlungen durchgeführt werden. Zur Problematik „Radreifen“ führt er aus, dass hier kein Sicherheitsrisiko bestehe; trotzdem erfolgt die Überprüfung in verkürzten Intervallen. Lt. den bestehenden Verträgen gehe dies zu Lasten des Lieferanten.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss und in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Die Mitteilungsvorlage und die zusätzlichen Informationen werden  zur Kenntnis genommen.