06.06.2012 - 9.2 Zügiges Verfahren Kaufhalle Schilfhof
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.2
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 06.06.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Vorlage wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Entsprechend den Informationen des Oberbürgermeisters Herrn Jakobs sei der Bauvorbescheid erteilt worden; nach Vorliegen des konkreten Bauantrages werde eine zügige Bearbeitung erfolgen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass der Neubau einer Kaufhalle am Schilfhof durch die Verwaltung in einem beschleunigten Verfahren begleitet wird und die notwendigen Genehmigungen bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen zeitnah erteilt werden.
Der Hauptausschuss ist kontinuierlich über den Stand des Vorhabens zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16,4 kB
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