06.06.2012 - 9.14 Korruptionsprävention
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.14
- Zusätze:
- Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, FDP
- Datum:
- Mi., 06.06.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
12/SVV/0366 Korruptionsprävention
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Namens der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP wird die Vorlage von der Stadtverordneten Dr. Lotz eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Oberbürgermeister Herr Jakobs beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss und die gemeinsame Behandlung mit dem Bericht der Antikorruptionsbeauftragten.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 12/SVV/0366 in den Hauptausschuss (gemeinsame Behandlung mit dem Bericht der Antikorruptionsbeauftragten) wird
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Gegenstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Dienstanweisung zur Korruptionsprävention in allen Geschäftsbereichen unverzüglich umzusetzen.