06.06.2012 - 9.16 Kinder- und familienfreundlicher Aufenthaltsort...

Namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird die Vorlage vom Stadtverordneten Kühn eingebracht.

Ergänzungsantrag:

Die Stadtverordnete Dr. Schröter, Fraktion DIE LINKE, beantragt, den Beschlusstext wie folgt zu ergänzen:

Darüber hinaus soll geprüft werden, ob Bänke bzw. Sitzmöbel aufgestellt werden.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Teuteberg, Fraktion FDP, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen.

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 12/SVV/0368 – mit dem Ergänzungsantrag - in den Ausschuss für Finanzen wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Schiffbauergasse als Aufenthaltsort für Kinder und Familien zu profilieren.

Dazu sind alle Fuß- und Radwege sowie Grünflächen durch geeignete bauliche Maßnahmen vor dem Befahren und Beparken durch Kfz zu schützen. Zudem soll geprüft werden, an welcher Stelle ein Kinderspielplatz eingerichtet werden kann.

Die Maßnahmen sollen zwischen den Verantwortlichen der Stadt, des Sanierungsträgers und der Mieter und Einrichtungen in der Schiffbauergasse vor Ort beraten und abgestimmt werden.

Der Stadtverordnetenversammlung ist dazu im August 2012 zusammen mit der Prüfung über den Spielplatz zu berichten.