06.06.2012 - 9.26 Ordnungsbehördliche Verordnung zu den Verkaufsz...

Namens der Fraktion Potsdamer Demokraten wird die Vorlage vom Stadtverordneten Cornelius eingebracht.

Die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau Müller-Preinesberger erinnert an den Beschluss der StVV am 07.05.2012, der im Amtsblatt vom 31.05.2012 veröffentlicht worden ist; damit ist der 10.06.2012 – Weberfest – gesetzt und könne nicht mehr zurückgenommen werden.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

§ 1 der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die  Ladenöffnungszeiten an Sonntagen erhält folgende Änderungen:

Ziff. 2   am 23. 9. 2012 aus Anlass der Potsdamer Antik-Meile

Ziff. 3   am 4. 11. 2012 aus Anlass der „Äquatorwelten“

Die Ziff. 1, 4 und 5 bleiben unverändert.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 2 Ja-Stimmen.