19.09.2012 - 8.16 Wiedergewinnung der Potsdamer Mitte

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat der neuen Fassung mit Datum vom 21.08.2012 mit einer Änderung zugestimmt, deren Wortlaut den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht wurde (Vorlage des Prüfergebnisses im November 2012).

Nach 13 Diskussionsrednern

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schultheiß, Fraktion Potsdamer Demokraten, beantragt den Schluss der Debatte.

Abstimmung:

Dieser Geschäftsordnungsantrag wird

mit 25 Ja-Stimmen angenommen,

bei 18 Nein-Stimmen.

Die Vorlage wird mit der Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen zur Abstimmung gestellt.

Entsprechend dem Antrag der Fraktion Die Andere sind die Redebeiträge wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen das Grundstück Mercure-Hotel nebst aufstehendem Gebäude unter Anpassung der Sanierungsziele für den Hotelstandort einer städtebaulichen Entwicklung zugeführt werden kann.

Das Prüfergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung im November 2012 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

mit 27 Ja-Stimmen angenommen,

bei 16 Nein-Stimmen.