07.11.2012 - 8.50 Finanzierung Uferweg Speicherstadt

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Namens der Fraktion DIE LINKE wird die Vorlage vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 12/SVV/0722 in den Ausschuss für Finanzen wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Uferweg auf dem Gelände des Wasserwerks in der Leipziger Straße wird zeitnah realisiert.

Dafür werden im Rahmen des Haushaltsplanes 2013/14 die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt.

 

 

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Anlagen zur Vorlage