05.12.2012 - 9.41 Auflösung des Expertengremiums Potsdam22

Die Vorlage wird namens der Fraktion Die Andere vom Stadtverordneten Püschel eingebracht.

Die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau Müller-Preinesberger erwidert, dass das für die Erarbeitung des „Konzeptes bezahlbarer Wohnraum für alle“ gebildete Expertengremium intensiv aktiv arbeite und noch Ende des Jahres die Aufgabenstellung in einer entsprechenden strukturierten Form an den Oberbürgermeister als Diskussionsgrundlage übergeben werde.

Während der Diskussion hat der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Herr Schüler dem Stadtverordneten Püschel, Fraktion Die Andere, einen Ordnungsruf wegen dessen unangemessener Wortwahl erteilt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Expertengremium Potsdam 22 wird aufgelöst.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 2 Ja-Stimmen.