11.01.2012 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

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Herr Dr. Wegewitz stellt die Beschlussfähigkeit sowie ordnungsgemäße Ladung fest. Zu Beginn der Sitzung sind 5 Ausschussmitglieder anwesend.

 

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.11.2011 bittet Frau Müller um die Ergänzung im Tagesordnungspunkt 4.2 zur Aussage von Herrn Exner, dass es sich hier um einen Geschäftsordnungsantrag handelt. Die Aussage wird daher wie folgt geändert:

„Herr Exner stellt den Antrag Geschäftsordnungsantrag, Punkt 1 des Votums unabhängig bzw. einzeln abzustimmen.“

Desweiteren bittet Frau Müller um Prüfung der Abstimmung zum Tagesordnungspunkt 4.2, da Frau Knoblich nicht mit abgestimmt hat.

Ergebnis der Prüfung: „Frau Knoblich bestätigt, dass das Protokoll korrekt ist und sie bereits vor der Abstimmung zu Punkt 1 des JHA erklärt hatte, wieder an der Abstimmung teilzunehmen.

In den Mitschriften des Protokollanten, ist dies auch so vermerkt, wurde jedoch nicht zur Niederschrift gegeben, da es sich um ein Ergebnisprotokoll handelt und dies letztendlich nicht Ergebnisrelevant war. Die Niederschrift wird an dieser Stelle nicht geändert.

Herr Dr. Stark merkt zum Tagesordnungspunkt 4.3 an, dass er nicht ein Sprichwort, sondern die Intention des Schulentwicklungsplanes wiedergegeben hat. Die Aussage wird daher wie folgt geändert: „Herr Dr. Stark gibt ein Sprichwort die Intention des Schulentwicklungsplanes wieder: Kurze Wege, kurze Beine!“

 

Die geänderte Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 14.12.2011 wird mit 4 JA-Stimmen und 1 NEIN-Stimme bestätigt.

 

Herr Dr. Wegewitz möchte die Tagesordnungspunkte 3 und 4.1 zusammen behandeln und die Tagesordnungspunkte 4.2 - 4.6.21 zurückstellen, da der Haushalt 2012 erst in der Sitzung am 22.02.2012 beraten wird.

Zudem bittet er um Rederecht für Frau Wolf zum Tagesordnungspunkt 4.8.

Herr Kühn zieht den Antrag „Potsdam entwickelt Grundstücke selbst!“ (DS 11/SVV/0799) zurück.

 

Die geänderte Tagesordnung des öffentlichen Teils wird mit 5 JA-Stimmen bestätigt.

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