22.02.2012 - 3.6 Neubau einer Skaterhalle
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Zusätze:
- Fraktion Die Andere
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 22.02.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
12/SVV/0036 Neubau einer Skaterhalle
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Exner informiert darüber, dass zurzeit keine finanzielle Realisierung möglich ist, da der Haushalt bereits überreizt ist und auch Herr Schultheiß tendiert zur Ablehnung des Antrages, da die Haushaltssituation negativ belastet würde.
Herr Kaminski möchte jedoch über den Antrag abstimmen.
Herr Schubert sieht in dem Antrag keine Zuständigkeit des Ausschusses für Finanzen, da hier lediglich eine Prüfung von Standorten und Kosten gefordert wird und stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Nichtbefassung im Ausschuss.