23.05.2012 - 4 Jahresabschluss der Landeshauptstadt Potsdam zu...

Herr Exner präsentiert den Jahresabschluss 2009 der Landeshauptstadt Potsdam (siehe beiliegender Präsentation).

Herr Schubert stellt den Geschäftsordnungsantrag, den Jahresabschluss nur zur Kenntnis zu nehmen, da er erst seit 2 Tagen zur Einsicht vorliegt und doch sehr umfangreich ist.

Herr Wolff fragt zur abnehmenden Kennzahl der Anlagenintensität, wie lange der Vermögensverzehr noch gut geht.

Herr Exner erklärt hierzu das Verhältnis zwischen den Sonderposten, der Abschreibungen und den Investitionsmaßnahmen.

Herr Stab fragt nach den Rückstellungen für Baukosten der Biosphäre, den fehlerhaften Akten des Sozialamtes und den angesprochenen erhebliche Auswirkungen der Eröffnungsbilanzkorrekturen, da diese Punkte im Bericht über die Prüfung des Rechnungsprüfungsamtes besonders hervor gehoben wurden.

Herr Exner erläutert kurz die Entwicklung des Rechtsstreits zu den Baukosten der Biosphäre.

Herr Erdmann (Leiter des Rechnungsprüfungsamtes) erläutert den Prüfungsvorgang zur Prüfung der Hilfe zum Lebensunterhalt und das sich die 79,1 % nur auf die Stichproben beziehen und die Prozesse dahingehend bereits verbessert werden.

Weiter informiert Herr Erdmann über die Auswirkungen auf die Eröffnungsbilanz aus der Aufarbeitung des Treuhandvermögens.

Herr Schubert fragt nach den hohen Zuführungen zu den Pensions- und Beihilferückstellungen.

Herr Exner führt hierzu das versicherungsmathematische Gutachten zur Bestimmung der Höhe der Pensions- und Beihilferückstellungen an und erläutert die Möglichkeiten einer Eröffnungsbilanzkorrektur und dass die geforderten Tatbestandsmerkmale hier nicht vorliegen und man deshalb den hohen Aufwand buchen musste.

Der Jahresabschluss 2009 der Landeshauptstadt Potsdam wird einstimmig zur Kenntnis genommen.