05.09.2012 - 4.5 Familien- und Sportbad Brauhausber...

Herr Gessner (Bereich 213 – Bereich Sport und schulische Dienstleistungen) erläutert den Antrag.

Herr Dr. Wegewitz merkt an, dass ursprünglich von ca. 18 Mio. € geredet wurde und man hier eine Deckelung von schon 23 Mio. € beschließt.

Herr Becker fragt nach der Belastbarkeit des Konzeptes.

Herr Gessner verweist mitunter auf die Kollegen der Stadtwerke und das es schwierig ist im Vorfeld ohne konkrete Planung die Kosten abzustecken.

Herr Menzel stellt fest, dass das Vorverfahren vernachlässigt wurde und die Betreiberkosten fehlen in einer Betrachtung über 50 Jahre.

Herr Gessner verweist auf den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen, dass die Diskussion über das fehlende Vorverfahren dort ausführlich geführt wurde und der Antrag dann so wie vorgelegt beschlossen wurde.

Herr Exner verweist auf die Anlagen zum Antrag und dass dort Betreiberkostenrechnungen beigelegt wurden und dass es zwei Planungsverfahren gibt: erst zum städtebaulichen Gesamtkonzept und dann zur Umsetzungsplanung.

Herr Becker stellt, um seine Bedenken zum Ausdruck zu bringen, den Geschäftsordnungsantrag den Punkt 1 getrennt von den Punkten 2 & 3 abzustimmen.

Der Geschäftsordnungsantrag wird mit 4 JA-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen bestätigt.

Frau Morgenroth betont die Wichtigkeit der Lebenszyklusrechnungen.

Herr Stark bittet darum, in weiteren Anträgen der Verwaltung bei sehr Fachspezifischen Erläuterungen, wie hier die Kostengruppen, diese näher zu erklären, da nicht jeder vom Fach ist.

Herr Dr. Wegewitz stellt den Antrag zur Abstimmung.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1.               Das Finanzierungskonzept – Anlage 1 – für den Bau eines Familien- und Sportbades wird beschlossen.

2.               Das Betreiberkonzept – Anlage 2 – für den Bau eines Familien- und Sportbades wird mit der Maßgabe der Vorläufigkeit beschlossen.

3.               Spätestens zur Beauftragung des Generalplaners für das Familien- und Sportbad durch die SWP sind der Stadtverordnetenversammlung die fortgeschriebenen Anlagen 1 und 2 (einschl. Anlagen) erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis zum Punkt 1:

Zustimmung:       3

Ablehnung:         2

Stimmenthaltung: 1

Abstimmungsergebnis zu den Punkten 2 & 3:

Zustimmung:       5

Ablehnung:         0

Stimmenthaltung: 1