21.11.2012 - 4.6 Richtlinie zur Kostenbeteiligung bei der Baulan...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplaung und Stadterneuerung
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 21.11.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung
- Beschluss:
- vertagt
Herr Goetzmann erläutert die Richtlinie und das inhaltliche Spezialitäten noch geklärt werden.
Herr Schüler möchte eine Evaluierung in 2 Jahren, da Potsdam eine dynamische und wachsende Stadt ist und sich die Gegebenheiten verändern.
Herr Dr. Gunold fragt nach den Auswirkungen auf die Mieten.
Herr Goetzmann berichtet aus einem Gutachten von der errechneten Mehrbelastung von ca. 2 %, was 0,40 /m² bedeutet.
Herr Heinzel findet, dass aus finanzieller Sicht der Antrag sofort zu beschließen ist, aber aus der gesamten Betrachtung heraus, sollte noch einmal darüber in den Fraktionen beraten werden und stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Zurückstellen des Antrages.
Abstimmungsergebnis auf Zurückstellen des Antrages:
Zustimmung: | 4 |
Ablehnung: | 2 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,1 MB
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2
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8,7 kB
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16,7 kB
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