17.01.2012 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vom 29.11.2011 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 7 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.

Auch zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vom 13.12.2011 gibt es keine Hinweise; die Niederschrift wird mit 8 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung informiert der Ausschussvorsitzende, dass zum TOP 3.6 Errichtung einer LSA am Ausweichstandort der Eisenhartschule durch Herrn Heuer für die Elternvertreter der Eisenhartschule Rederecht beantragt worden ist.

Zum TOP Haushalt ist heute die 1. Lesung vorgesehen; die 2. und abschließende Lesung wird am 7.2.2012 erfolgen.

Zur Minimierung der TO am 7.2.12 wird angeregt, die DS zum Bürgerhaushalt 2012 (TOP 4.5 bis 4.15) bereits in der heutigen Sitzung zu votieren.

Zum TOP 5.1 Verständigung zur Liste der Vorbescheidsanträge/Bauanträge und Beanwortung von Nachfragen aus der Sitzung vom 13.12.11 übermittelt der Ausschussvorsitzende den Vorschlag der Verwaltung, die Vorstellung der nachgefragten Vorhaben auf die nächste Sitzung zu verschieben und künftig, zur Erleichterung für den Mitarbeiter des Bereiches Bauordnung, künftig nur noch einmal monatlich vorzunehmen. Die durch den Bereich Bauordnung vorzubereitende Aufstellung wird wie gewohnt zu jeder Sitzung ausgereicht, so dass die entsprechenden Wünsche nach Information festgehalten werden.

Herr Klipp ergänzt, dass die beiden Fragesteller der Sitzung vom 13.12.11 zugestimmt haben, dass die Vorhaben erst in der nächsten Sitzung vorgestellt werden.

Herr Jäkel unterbreitet den Vorschlag, diesen Punkt künftig dann generell an den Anfang der Sitzung zu stellen.

Frau Hüneke spricht sich dagegen aus; erst sollten die Anträge im Ausschuss behandelt werden, dann die Berichte.

Herr Teuteberg unterstützt die Auffassung von Frau Hüneke und verweist darauf, dass die Pflichtaufgaben Vorrang haben und hier Prioritäten zu setzen sind.

Frau Hüneke teilt dass seitens Ihrer Fraktion der Antrag 11/SVV/0799 Potsdam entwickelt Grundstücke selbst! zwischenzeitlich zurück gezogen worden ist. Sie kündigt an, zu einem späteren Zeitpunkt ggf. einen Antrag in modifizierter Fassung neu in den Geschäftsgang bringen zu wollen.

Weiterhin wird angeregt, den Antrag 11/SVV/0914 Sanierung Schwimmhalle plus Neubau Kiezbad (TOP 3.9) aufgrund des gegenwärtig durchgeführten Werkstattverfahrens Bad zurück zu stellen und erst nach Beendigung des Werkstattverfahrens erneut aufzurufen.

Herr Pfrogner äußert sich für die antragstellende Fraktion und empfiehlt, die Behandlung des v.g. Antrages in der heutigen Sitzung durchzuführen. Er vertritt die Auffassung, dass das Werkstattverfahren Bad im Ergebnis nicht die Standortfrage klären wird, sondern die Kriterien.

Herr Goetzmann (FB Stadtplanung und Stadterneuerung) bittet die Vorlage Flächennutzungsplan der LHP Potsdam DS 11/SVV/0869 zurück zu stellen und verweist hier auf das den Ausschussmitgliedern zugegangene Schreiben der Forstbehörde. Ein entsprechender Änderungsvorschlag wird vorbereitet werden, so dass die Behandlung in der Sitzung am 7.2.12 erfolgen kann.

Herr Klipp dankt Herrn Heuer für seinen Hinweis in der vergangenen Sitzung in Bezug auf den Wald.

Zusätzlich bittet Herr Goetzmann, die Vorlage B-Plan Nr. 7 „Innenbereich“, Teilbereich Ernst-Thälmann-Park (OT Groß Glienicke) Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung DS 11/SVV/0871 zurück zu stellen. Er berichtet, dass es umfänglichen Erörterungsbedarf seitens des Ortsbeirates Groß Glienicke gibt. Hier ist es sinnvoll die Beratung im SB-Ausschuss erst vorzunehmen, wenn eine abschließende Beurteilung durch den Ortsbeirat Groß Glienicke erfolgt ist.

Letztlich bittet Herr Goetzmann zur MV Abschlussbericht der Stadterneuerung in der Waldstadt II, DS 11/SVV/900, um Information aus dem Ausschuss, ob hier ein vertiefender Erörterungsbedarf besteht. Sollte dies der Fall sein, empfiehlt Herr Goetzmann, die Behandlung der DS auf eine spätere Sitzung zu verschieben, zu welcher dann der Treuhänder eingeladen werden würde.

Herr Kirsch äußert, dass mit der Mitteilungsvorlage ein positives Ergebnis dargestellt wird und spricht sich dafür aus, den guten Abschluss der Maßnahmen in der Waldstadt zur Kenntnis zu nehmen.

Die entsprechend veränderte Tagesordnung wird mit 9/0/1 bestätigt.