17.01.2012 - 4 Haushalt (1. Lesung)

Herr Weise (Geschäftsstelle-Bauen) erläutert die ausgereichte Information an den SB- Ausschuss

-          es werden die neu verfügten Organisationsstrukturen dargestellt, die im vorliegenden Planentwurf noch nicht abgebildet sind; dies erfolgt mit der endgültig zu beschließenden Fassung

-          der Ergebnishaushalt befindet sich auf annähernd gleichen Niveau wie im Vorjahr, was u.a. auch bedeutet, dass im FB Grün- und Verkehrsflächen sowohl im Straßen- als auch im Grünflächenbereich nur Maßnahmen zur Gefahrenabwehr durchgeführt werden können

-          die Schwerpunkte des Investitionshaushaltes liegen bei Maßnahmen der Potsdamer Mitte und dem Weiterbau der L 40

-          Herr Weise thematisiert in diesem Zusammenhang die Problematik der wegfallenden Mittel des Hauptstadtvertrages

-          Herr Weise macht auf die Inhalte der haushaltsbegleitenden Beschlüsse aufmerksam, insbesondere auf die Problematik, dass die Durchführung von Wettbewerben sich auf die Maßnahmen der Potsdamer Mitte beschränken wird, die geplanten Wettbewerbe zum B-Plan 104 können aus Konsolidierungsgründen nicht in 2012/ 2013 realisiert werden

Herr Pfrogner macht darauf aufmerksam, dass bei den Sachaufwendungen Mittel für einen BP zu Wohnungsbaupotentialen Kunersdorfer Straße geplant sind die im Rahmen von Bürgerversammlungen bereits durch die Politik abgelehnt wurden

Herr Goetzmann erläutert, dass diese Maßnahme ein Teil der Umsetzung des STEK Wohnen sind, die hier auftretenden Probleme werden an anderer Stelle auch mit großer Wahrscheinlichkeit auftreten, wenn der Beginn der Umsetzung des STEK an dieser Stelle nicht gewünscht ist müsste ein anderer Vorschlag erarbeitet werden

Herr Goetzmann stellt weiterhin richtig, dass durch die Verschiebung des Wettbewerbes zum BP 104 die Planungen für den BP nicht verzögert werden.

Herr Jäkel erbittet schriftliche Informationen (Zeichnung, Anstriche) zur Investitionsmaßnahme Uferweg Nuthepark-Vorderkappe.

Bei den Erläuterungen zum Produkt 51103 (Stadtentwicklung) wird auf eine Anlage 1 verwiesen, auf Nachfrage wird darauf hingewiesen, dass es sich dabei um die Übersicht zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes im Punkt III handelt.

Auf Nachfrage von Frau Hüneke werden die Inhalte von MAE-Maßnahmen erklärt. Weiterhin hinterfragt sie die bei der Investitionsmaßnahme Am Neuen Garten als Grundlage erwähnte Machbarkeitsstudie zum Ausbau des Straßennetzes im Bereich der Nauener Vorstadt.

Auf die Frage von Herrn Putz nach den 80.000 € für Maßnahmen für Barrierefreiheit, wird von Herrn Praetzel insoweit präzisierend erläutert, dass auch in anderen Maßnahmen im Rahmen des Tiefbaus solche enthalten sind; in den vergangenen Jahren wurden somit ca. 200.000 € p.a. für die Barrierefreiheit investiert.