08.05.2012 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Durch den Ausschussvorsitzenden wird als neues Ausschussmitglied Herr Thomas Bachmann, welcher als Nachfolger von Hans-Peter Michalske antritt, begrüßt. Herr Björn Teuteberg wird vertreten durch Herrn von der Osten-Sacken.

Die Niederschrift der Sitzung vom 17.04.2012 wird einstimmig bestätigt.

Es liegen Anträge auf Rederecht zum TOP 3.8 von Herrn Ralph Müller und Herrn Frank Lenz vor. Stattgegeben wird dem Rederecht für Herrn Frank Lenz.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung  liegen Anträge auf Vertagung für die TOP 3.5, TOP 3.7, TOP 3.13 und den TOP 3.15 vor.

Der TOP 3.14 entfällt, da eine Beschlussfassung schon erfolgt ist.

Den Vorschlägen zur Änderung der Tagesordnung wird mit einem Votum von 10/0/0 zugestimmt.