22.05.2012 - 3.7 Bebauungsplan Nr. 37 A "Potsdam-Center", Teilbe...

Frau Strache (Bereich Verbindliche Bauleitplanung) verweist auf die als Tischvorlage ausgereichten Austauschblätter. Danach ist folgende Änderung erfolgt:

statt " - Ein SB-Fachmarkt im SO 3 für Nahrungs- und Genussmittel bis zu einer Verkaufsfläche von 600 qm."

muss es richtig heißen:

"Ein SB-Markt im SO 3 für Nahrungs- und Genussmittel bis zu einer Verkaufsfläche von 600 qm."

Diese Anpassungen sind sowohl in der Begründung sowie in den textlichen Festsetzungen erforderlich.

Frau Strache stellt die Zielstellungen des Änderungsverfahrens dar, welches der  Herstellung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Weiterentwicklung der Bahnhofspassagen zu einem Sonderstandort für Dienstleistungen und Einzelhandel mit einer Sortimentsstruktur dient, die Entwicklung der historischen Innenstadt und des Babelsberger Zentrums berücksichtigt und ohne negative Nebenwirkungen den Einkaufsstandort Potsdam stärkt. 

Auf Nachfrage von Herr Pfrogner wird klargestellt, dass durch die Angleichung der textlichen Festsetzungen in den Sondergebieten eine größere Flexibilität erreicht wird.

Auf Nachfrage von Frau Hünecke erläutert Herr Wolfram (Bereich Stadtentwicklung), dass das Gutachten „Innenstadtverträglichkeit der Ansiedlung neuer Einzelhandelsbetriebe mit zentrenrelevanten Waren in den Bahnhofspassagen des Hauptbahnhofs der Landeshauptstadt Potsdam“ mit dem Arbeitskreis Innenstadt abgestimmt wurde, das Gutachten durch die Landeshauptstadt Potsdam beauftragt und durch das Centermanagement finanziert wurde. Der Kaufkraftabfluss wurde als Modellrechnung durchgerechnet. Die Stellungnahme des Einzelhandelsverbandes würde noch ausstehen.

Herr Cornelius fasst zusammen, dass der Bebauungsplan dem Interesse der Sicherung von Mietverträgen und der Vermeidung von Leerständen dienen würde.

Auf Nachfrage von Herrn Pfrogner wird klargestellt, dass Regelungen zu Vergnügungsstätten nicht im Bebauungsplan getroffen werden. 

Die Vorlage wird zur Abstimmung gestellt:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 37 A „Potsdam-Center“, Teilbereich Bahnhofspassagen, 1. Änderung, ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB öffentlich auszulegen (s. Anlagen 1 und 2).

Einschließlich der Änderungen in der Begründung sowie den textlichen Festsetzungen:

statt " - Ein SB-Fachmarkt im SO 3 für Nahrungs- und Genussmittel bis zu einer Verkaufsfläche von 600 qm."

muss es richtig heißen:

"Ein SB-Markt im SO 3 für Nahrungs- und Genussmittel bis zu einer Verkaufsfläche von 600 qm."

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            10

Ablehnung:                              0

Stimmenthaltung:                0