04.09.2012 - 4.1 StEK Verkehr - Verständigung zum weiteren Verfa...

Herr Kahle (Bereich Stadtentwicklung-Verkehrsentwicklung) berichtet über die durchgeführten Bürgerbeteiligungen (3 Veranstaltungen in verschiedenen Stadtgebieten und ein Workshop für Eiche/Golm). Die Durchführung hatte eine Moderationscrew übernommen, die unabhängig von der Verwaltung alle Hinweise und Empfehlungen aufgenommen hat. Die Internetschaltung läuft noch bis Ende September, wobei diese kaum genutzt wird.

Herr Kahle informiert mittels Folien über die erfolgte Auswertung (sh. Anlage zum Protokoll) nach folgenden Themen geordnet:

-          MIV

-          P+R/B+R

-          ÖPNV

-          Fuß-/Radverkehr

-          Allgemeines/Sonstiges

Es ist eine Maßnahmeliste erarbeitet worden, die die Maßnahmen mit Wirkungen auf die durch Verkehrsmodellrechnung (VISUM) ermittelten Verkehrsmengen in den einzelnen Szenarien darstellt.

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, diese Listen den Fraktionen kurzfristig zur Verfügung zu stellen, so dass sich diese nach Auswertung eine Meinung bilden können.

Herr Jäkel bittet auch die Beschlüsse der Ortsbeiräte i.S. Verkehr zu berücksichtigen.

Herr Kahle informiert, dass das Konzept gemeinsam mit dem Gutachter erarbeitet worden ist. Die Stellungnahmen der IHK und der Brandenburgischen Ingenieurkammer wurden durch die Verwaltung beantwortet. Die Antwortschreiben werden dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Der SB-Ausschuss verständigt sich darauf, dass die Verwaltung die entsprechenden Unterlagen kurzfristig den Fraktionen zur Verfügung stellt. Für Rückfragen ist die Verwaltung offen.

Der Rücklauf der Meinungsbildung aus den Fraktionen in Richtung Verwaltung sollte bis Ende September 2012 erfolgen, so dass zwei Wochen später in der Sitzung des SB-Ausschusses am 16.10.2012 eine abschließende Verständigung erfolgen kann.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Stimmenthaltung: