25.09.2012 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vom 14.8.2012 gibt es keine Hinweise.

Die Niederschrift wird mit 8 Ja-Stimmen, 0 Nein- Stimmen und bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vom 04.09.2012 gibt es folgende Hinweise:

Herr Jäkel bittet um folgende Ergänzung in der Niedershrift vom 04.09.12:

Zu Top4.5 BE Gehwegerneuerung Höhenstraße

Herr Jäkel begrüßt die Verwaltungshaltung zur Schlichtung des Problems in der Höhenstraße. Künftig sind Überlegungen erforderlich, diese Mittel im Haushalt zur Verfügung zu stellen. Er dankt den Anliegern für Ihr Engagement zum Erhalt des Bernburger Kleinpflasters.

Die Niederschrift wird mit 8. Ja-Stimmen,0 Nein- Stimmen, bei 1 Stimmenthaltungen mit den v.g. Änderungen/‘Ergänzungen bestätigt.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung  liegen folgende Bitten od. Änderungswünsche vor:

Top 4.1 wird zusammen mit TOP 3.9 behandelt.

Top 4.2 wird zusammen mit TOP 3.4 behandelt.

Top 4.5 erfolgt nach Top 3.3

Frau Hüneke beantragt Rederecht für den Verein Mitteschön zu Top 4.3

Und bittet den Top 4.3 vorzuziehen nach dem Top 3.4.

Herr Kirsch beantragt den Top 4.3 in die nächste Sitzung zu vertagen.

Frau Hüneke fragt nach Fristen, die evtl. vestreichen könnten.

Herr Goetzmann teilt mit, dass in den nächsten 14 Tagen dazu keine Entscheidung vorliegen wird

Das Vorziehen des Tops 4.3 wird mit 2 Ja- Stimmen / 4 Neinstimmen und 1 Stimmenthaltung abgelehnt.

Herr Pfrogner fragt nach, ob der von Ihm nachgereichte Top unter Sonstiges behandelt wird.

Dies wird von Herrn Kutzmutz bestätigt

Den Vorschlägen zur Änderung der Tagesordnung wird mit einem Votum von 9/0/0. zugestimmt.