16.10.2012 - 4.1 StEK Verkehr - Verständigung zum weiteren Verfa...

Herr Goetzmann (Stadtplanung und Stadterneuerung) ruft seine Rundmail an die Fraktionen vom 5.10.12 in Erinnerung. Rückmeldungen sind bisher aus der FDP-Fraktion, den Potsdamer Demokraten und heute von der CDU in Papierform erfolgt. Einschließlich der Stellungnahme der Fraktion DIE.LINKE, welche heute eingegangen ist.

Herr Goetzmann betont nochmals, dass grundsätzliche politische Forderungen in einem Rechenmodell schwer darstellbar sind.

Vielmehr sollte aus den Rückmeldungen deutlich hervorgehen

-          welche der Maßnahmen aus dem STEK Verkehr entfernt werden sollen und

-          welche Maßnahmen in das STEK Verkehr aufgenommen werden sollen.

Dies fließt in eine kostenaufwendige Rechnung ein, so dass das entsprechende Rechenszenario erstellt und auch vorgestellt werden kann.

Diese Zuarbeiten können in Form einer e-mail aus den Fraktionsgeschäftsstellen gesendet werden und sollten bis spät. Ende Oktober 2012 im Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung eingehen. Unter Berücksichtigung der notwendigen Vorbereitungszeit könnte dann eine Berichterstattung im SB-Ausschuss am 13. November 2012 erfolgen. Die Verwaltung wird den Gutachter, welcher die Berechnung macht, dann dazu einladen.

Herr Goetzmann ergänzt, dass zur Sitzung am 13.11.12 kein Abwägungsvorschlag vorgelegt wird.