13.11.2012 - 4.1 StEK Verkehr - Verständigung zum weiteren Verfa...

Herr Goetzmann (Stadtplanung und Stadterneuerung) erinnert daran, dass er die Fraktionen gebeten hatte zu informieren, welche Veränderungen in einer Kon-trollbetrachtung im Quervergleich zu dem Maßnahmenbündel „nachhaltige Mobilität“ berechnet werden sollen.

Die eingegangen Stellungnahmen der Fraktionen sind sehr intensiv untersucht worden, mit der Zielstellung ein Kontrollszenario aufzubauen und berechnen zu lassen. Es ist vorgesehen, dass Ergebnis im Frühjahr 2013 vorlegen zu können.

Herr Goetzmann betont, dass es heute nicht darum gehe, ob diese oder jene Maßnahme für wichtig gehalten wird, sondern einzig und allein darum, was ist ein sinnvolles Vergleichsszenario als zusätzliches Maß der Beurteilung.

Hierzu liegt den Ausschussmitgliedern eine Tischvorlage vor, die aus allen Stellungnahmen der Fraktionen generiert worden ist.

Für die heutige Sitzung wird der Anspruch erhoben zu klären, ob der Ausschuss diesem Vorschlag der Verwaltung folgen kann oder nicht. Es geht nicht um die Inhalte, sondern um die Gruppierung der entsprechenden Maßnahmen zu einer Berechnung. Herr Goetzmann macht deutlich, dass es nicht möglich ist, einzelne Maßnahmen im Detail ohne ihre Auswirkungen zu bewerten. Dazu ist eine Gesamtbetrachtung per Saldo erforderlich. Die Verwaltung sagt zugleich zu, soweit mit vertretbarem Aufwand möglich, auch Auswertungen zu dem jeweiligen Wirkungszusammenhang der zu betrachtenden Einzelmaßnahmen fertigen zu lassen. Dies gilt insbesondere für die Maßnahmen, die durch die Stadt nicht unmittelbar steuerbar sind und deshalb nicht in den Saldo des Szenarios einbezogen werden sollen (Maßnahmen im DB-Netz und Havelspange).

Ziel des STEK Verkehr ist es, die verkehrspolitischen Leitlinien der Stadt zu fixieren.

Herr Volkmann (Stadtentwicklung-Verkehrsentwicklung) geht kurz erläuternd auf die Einzelmaßnahmen ein.

Die Verständigung zu den einzelnen Maßnahmevorschlägen erfolgt die Abstimmung im Block mit folgendem Ergebnis:

Vorschlag der Verwaltung zur Einbeziehung in das Kontrollszenario

Maßnahmenvorschläge aus den Fraktionen              Einbeziehung

ÖPNV/SPNV             

Tramtrasse Golm rausnehmen              ja             

Tramtrasse bis Neues Palais rein              nein

Tram-Nordast bis Krampnitz verlängern              ja

Tram über Bornim nach Golm (statt Eiche)              nein

Tram Großbeerenstr. rausnehmen              nein

Tram-Anschluss Sterncenter zusätzlich              nein

zusätzliche tangentiale ÖV-Verbindungen              ja

weitere Taktverdichtung              nein

kostenloser ÖPNV              nein

RB-Verbindung Potsdam-Golm-Spandau              ( ja ) wird separat geprüft, da keine Maßnahmen der Stadt Potsdam

RE 1 Halt in Charlottenhof und Sanssouci              ( ja ) wird separat geprüft, da keine Maßnahmen der Stadt Potsdam

MIV

Havelspange am Templiner Damm rein              ( ja ) wird separat geprüft, da keine Maßnahmen der Stadt Potsdam

Lange ISES rein              nein

Tempo 30 in ausgewählten Hauptnetzstr.               nein

Parkgebührenanhebung 100% rausnehmen              ja             

Öffnung Schopenhauerstr. am Luisenplatz              nein             

Öffnung alte Amundsenstr. Richtung Eiche              nein             

Umweltzone aufnehmen              nein             

Straßennordanbindung Golm rein              nein (Prüfung im Rahmen Maß

                                                                                                         nahmenplan Golm)

Der SB-Ausschuss stimmt den v.g. Vorschlägen mit 8/1/1 zu.